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Spionage

Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN)

Auch: DSN, Staatsschutz, BVT (Vorgänger)

Kurz erklärt

Die DSN ist seit Dezember 2021 die österreichische Behörde für Staatsschutz und zivilen Nachrichtendienst im Innenministerium, Nachfolgerin des BVT.

Die Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst gehört zum Bundesministerium für Inneres und hat ihren Sitz in Wien. Sie wurde am 1. Dezember 2021 eingerichtet und löste das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) ab, das nach einer umstrittenen Hausdurchsuchung 2018 und weiteren Affären stark an Vertrauen verloren hatte, auch bei befreundeten Diensten im Ausland.

Zwei Säulen

Kennzeichen der Neuordnung ist die Trennung in zwei Bereiche. Der Staatsschutz ermittelt als Polizeibehörde, etwa gegen Terrorismus und Extremismus. Der Nachrichtendienst sammelt und bewertet Informationen über Gefahren für den Staat, bevor daraus ein konkreter Verdacht wird. Dazu gehören auch die Abwehr fremder Spionage und der Schutz vor Angriffen auf wichtige Einrichtungen.

Wiens besondere Lage

Wien ist Sitz zahlreicher internationaler Organisationen, darunter Teile der Vereinten Nationen, die OSZE und die OPEC. Entsprechend viele Diplomaten leben in der Stadt – und nach verbreiteter Einschätzung auch viele Nachrichtendienstler. Österreichs Strafrecht verbietet Spionage vor allem dann, wenn sie sich gegen Österreich richtet. Ob das reicht, wird immer wieder öffentlich diskutiert.

Abgrenzung

Für die militärische Aufklärung im Ausland ist nicht die DSN zuständig, sondern das Heeresnachrichtenamt des Bundesheers; die militärische Abwehr übernimmt das Abwehramt.

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