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Wien

Österreichischer Staatsvertrag

Auch: Staatsvertrag, Staatsvertrag von Wien, Staatsvertrag 1955

Kurz erklärt

Der Österreichische Staatsvertrag vom 15. Mai 1955 beendete die Besatzung durch die vier Alliierten und stellte Österreich als souveränen Staat wieder her.

Nach dem Zweiten Weltkrieg war Österreich zehn Jahre lang von den USA, der Sowjetunion, Großbritannien und Frankreich besetzt. Wien war in vier Sektoren geteilt, die Innere Stadt wurde gemeinsam verwaltet – berühmt sind die Streifen der „Vier im Jeep“. Jahrelang verhandelten die Mächte über einen Vertrag, der die Besatzung beenden sollte, doch der beginnende Kalte Krieg blockierte eine Einigung.

Der Durchbruch

Nach Stalins Tod 1953 bewegte sich die sowjetische Haltung. Im April 1955 verhandelte eine österreichische Regierungsdelegation in Moskau und sagte zu, dass Österreich sich nach dem Abzug der Truppen zur Neutralität bekennen werde. Danach ging es schnell: Am 15. Mai 1955 unterzeichneten die Außenminister der vier Mächte und Österreichs im Marmorsaal des Oberen Belvedere den Vertrag. Für Österreich unterschrieb Außenminister Leopold Figl.

Was der Vertrag regelt

Der Staatsvertrag stellt die Unabhängigkeit Österreichs wieder her und verbietet unter anderem einen politischen oder wirtschaftlichen Anschluss an Deutschland. Er enthält Bestimmungen zu Minderheitenrechten und zur Demokratie. Die Neutralität selbst steht nicht im Vertrag; der Nationalrat beschloss sie am 26. Oktober 1955 als Bundesverfassungsgesetz, nachdem die Besatzungstruppen abgezogen waren. Dieser Tag ist heute Nationalfeiertag.

Ein Kapitel der Spionagegeschichte endet

Mit dem Abzug der Besatzungsmächte endete auch die Zeit, in der Geheimdienste in Wien unter dem Schutz ihrer Truppen arbeiteten, etwa bei Abhöraktionen wie Operation Silver. Das neutrale Wien blieb aber ein Treffpunkt von Ost und West.

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